Es kann jeden treffen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit Entsetzen haben wir, die Kolleginnen und Kollegen der ver.di Betriebsgruppe,  von den anonymen Bedrohungen in Form von zugesandten „Todesanzeigen“ gegen mindestens fünf Personen aus Nürnberg erfahren. Alle Betroffenen sind bekannt für ihr Engagement gegen neonazistische Umtriebe. Unter ihnen ist auch der Kollege Ulli Schneeweiß, Gewerkschaftssekretär bei ver.di. Er steht mit seiner Person für alles, was den Nazis verhasst ist: Eintreten für Demokratie, für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und internationale Solidarität.

Wir erwarten von den Strafverfolgungsbehörden, dass sie alles Erdenkliche unternehmen, die Verursacher dieser Verbrechen ausfindig zu machen. Wenn auch die „elektronische Spur“ auf einen Webserver außerhalb Bayerns verweist, muss man davon ausgehen, dass die detaillierten Informationen in den einzeln gestalteten „Todesanzeigen“ von Insidern aus dem Nürnberger Raum stammen.

Wir erwarten aber auch, dass politisch gehandelt wird: Gruppen und Verbände, deren Vertreter fremdenhasserische antidemokratische, antisemitische Parolen verbreiten und mit Mord drohen, stehen nicht unter dem Schutz des Rechts auf freie Meinungsäußerung: sie sind zu verbieten und aufzulösen.

Ulli Schneeweiß und allen anderen Betroffenen gilt unsere Solidarität; ihre Erklärung, dass sie sich nicht einschüchtern lassen, weil sonst ihre Gegner ihrem Ziel näher kämen, soll für alle Demokraten Ansporn sein, sich jetzt umso mehr gegen die rechte Hetze, wie sie von Pegida,  Nügida, Die Rechte usw. verbreitet wird, zu stellen.

Lasst uns noch viel mehr werden, wenn wir uns gegen Nazis stellen!!

Eure Betriebsgruppe

 

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